Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsinhalt
3. Vertragsschluss
4. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
5. Zahlungsbedingungen
6. Aktionsgutscheine
7. Geschenkgutscheine
8. Schadensersatz
9. Datenschutz
10. Widerruf bei der Bestellung von Waren
11. Widerruf bei dem Erwerb von Gutscheinen
12. Erlöschen des Widerrufsrechts bei Erwerb von Gutscheinen
13. Jugendschutz
14. Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG
15. Anwendbares Recht, Vertragssprachen, Gerichtsstand

1) Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Beziehungen für die auf der Seite https://smart-cbd.eu im Online-Shop dargestellten Waren sowie für den dortigen Erwerb von Gutscheinen zwischen der STU Germany GmbH, Hauptstraße 52, 79686 Hasel (i. F.: Hemplix) und dem Kunden. Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

2) Vertragsinhalt

2.1 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern

2.2 Zudem wird es dem Kunden ermöglicht, sogenannte Aktions- und Geschenkgutscheine als digitale Inhalte zu erwerben und beim Kauf der jeweiligen Waren einzulösen. Weitere Informationen hierzu finden sich unter den Ziffern 6 und 7.

3) Vertragsschluss

3.1 Die im Online-Shop präsentierten Waren stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot, sondern die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot abzugeben. 

3.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular vom Hemplix wird dem Kunden ermöglicht, durch Anzeigen einer Bestellübersicht etwaige Eingabefehler zu korrigieren. 

3.3 Hemplix lässt dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail zukommen, welche gleichsam als Annahme des Angebots zu verstehen ist. Mit Eingang dieser Bestätigungs-E-Mail ist der Vertrag zwischen Hemplix und dem Kunden zustande gekommen.

3.4 Im Einzelfall kommt der Vertrag mit dem Kunden bereits früher zustande, wenn der Kunde folgende Zahlungsmittel wählt:

a) Vorauskasse

Bei der Zahlungsmethode der Vorauskasse kommt der Vertrag bereits mit Zahlung des Betrages durch den Kunden zustande. 

b) Sofortüberweisung

Entscheidet der Kunde sich für die Zahlungsmethode der Sofortüberweisung, wird dieser aufgefordert neben seinen Online-Banking-Daten auch PIN und TAN einzugeben. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop und mit Aufforderung zur Einleitung der Zahlungstransaktion wird das Angebot des Kunden unmittelbar angenommen. Einer Bestätigungs-E-Mail bedarf es für das Zustandekommen des Vertrages nicht.

3.5 Der Vertragstext wird durch Hemplix gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

4) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

4.1 Abonnementverträge werden unbefristet geschlossen und können vom Kunden zum Ende eines jeden Monats gekündigt werden.

4.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

4.3 Für Kündigungen reicht die Textform (z. B. einfache E-Mail) aus.

5) Zahlungsbedingungen

Hemplix bietet dem Kunden folgende Zahlungsmethoden an:

a) Rechnung

Der Service „Rechnung“ wird von der Klarna Bank AB (publ) (i. F.: Klarna) zur Verfügung gestellt. Die Zahlungsmethode ist nur bei Kunden, die Verbraucher sind, möglich. Bei der Zahlung per Rechnung wird dem Kunden die Rechnung nach Versand der bestellten Waren per E-Mail zugeschickt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Eine Rechnungsgebühr fällt hierbei nicht an. Wählt der Kunde die Möglichkeit, erst nach zwei Monaten zu zahlen, fällt eine einmalige Gebühr an, deren Höhe sich nach dem Bestellwert richtet. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, kann Klarna für jede Mahnung den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von pauschal 1,20 € verlangen. Dem Kunden steht jeweils der Nachweis frei, dass Klarna kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

Wird die Zahlungsmethode „Rechnung“ gewählt, ist Klarna berechtigt, die Kreditwürdigkeit mittels einer Bonitätsprüfung zu überprüfen…

Weitere von Klarna zur Verfügung gestellte Informationen sowie deren allgemeine Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar bei der auszuwählenden Zahlungsmethode.

b) Ratenkauf

Der Service „Ratenkauf“ wird von Klarna zur Verfügung gestellt. Die Zahlungsmethode ist nur bei Kunden, die Verbraucher sind, möglich. Bei der Zahlungsmethode Ratenkauf handelt es sich um einen Rahmenkredit für den Kunden. Diesem wird ein Verfügungsrahmen zur Verfügung gestellt. Vor Bewilligung des Kredits obliegt es Klarna, zu überpüfen, ob der Kunde kreditwürdig ist. Die Zahlung des dann fälligen Betrages ist jeweils 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, kann Klarna für jede Mahnung den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von pauschal 1,20 € verlangen. Dem Kunden steht jeweils der Nachweis frei, dass Klarna kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

Weitere von Klarna zur Verfügung gestellte Informationen, deren Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf sowie deren allgemeine Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar bei der auszuwählenden Zahlungsmethode.

c) Sofort bezahlen

Der Service „Sofort bezahlen“ wird von Klarna zur Verfügung gestellt. Die Zahlungsmethode ist nur bei Kunden, die Verbraucher sind, möglich. Dem Kunden obliegt es, die Zahlung durch Sofortüberweisung oder durch Lastschrift auszuführen. Wählt der Kunde die Zahlungsmethode „Sofortüberweisung“ erfolgt die Bezahlung über das Online-Banking des Kunden. Der Kunde hat sich dabei durch PIN und TAN zu legitimieren. Die Sofort GmbH als Teil der Klarna Group wickelt den Bezahlvorgang mit dem kontoführenden Institut ab. Weitere Informationen zur „Sofortüberweisung finden sich hier. Wählt der Kunde die Zahlungsmethode „Lastschrift“, führt Klarna zuvor eine Bonitätsprüfung beim Kunden durch. Sodann wird Klarna ermächtigt, den fälligen Betrag vom Konto des Kunden einziehen zu lassen. Die Einziehung erfolgt erst dann, nachdem Hemplix Klarna über den erfolgreichen Versand der Ware informiert hat.

Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, kann Klarna für jede Mahnung den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von pauschal 1,20 € verlangen. Dem Kunden steht jeweils der Nachweis frei, dass Klarna kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

Weitere von Klarna zur Verfügung gestellte Informationen zum Lastschriftverfahren sowie deren allgemeine Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar bei der auszuwählenden Zahlungsmethode. Informationen zur Sofortüberweisung sind hier abrufbar. 

d) Vorauskasse

Im Fall der Zahlungsmethode der Vorauskasse erfolgt zunächst die Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden. Erst dann wird Hemplix die Ware an den Kunden versenden.

6) Aktionsgutscheine

6.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die von Hemplix im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können. Bei dem Aktionsgutschein handelt es sich um einen digitalen Code. Diese Codes können nur im Online-Shop von Hemplix und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

6.2 Aktionsgutscheine sind digitale Inhalte und werden dem Kunden ausschließlich auf elektronischem Weg bereitgestellt. Hierzu wird dem Kunden eine E-Mail geschickt, welche den Inhalt direkt oder aber einen Link zum Zugriff auf den Inhalt enthält.

6.3 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

6.4 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

6.5 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

6.6 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von Hemplix nicht erstattet.

6.7 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von Hemplix angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

6.8 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

6.9 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

6.10 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Hemplix kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop von Hemplix einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn Hemplix Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

7) Geschenkgutscheine

7.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die über den Online-Shop von Hemplix käuflich erworben werden können. Bei dem Geschenkgutschein handelt es sich um einen digitalen Code.

Diese Codes können nur im Online-Shop von Hemplix eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt. 

7.2 Geschenkgutscheine sind digitale Inhalte und werden dem Kunden ausschließlich auf elektronischem Weg bereitgestellt. Hierzu wird dem Kunden eine E-Mail geschickt, welche den Inhalt direkt oder aber einen Link zum Zugriff auf den Inhalt enthält.

7.3 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

7.4 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

7.5 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.

7.6 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

7.7 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von Hemplix angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

7.8 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

7.9 Der Geschenkgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Hemplix ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

8) Schadensersatz

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den folgenden Bestimmungen.  

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Hemplix, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Hemplix beruhen, haftet Hemplix unbeschränkt.  

Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Hemplix unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.  

Für leichte Fahrlässigkeit haftet Hemplix nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf das Fünffache des vom Kunden geschuldeten Netto-Entgelts sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Vertragserfüllung typischerweise gerechnet werden muss.  

9) Datenschutz

Hemplix speichert die übermittelten personenbezogenen Daten, wie z.B. Name und E-Mail-Adresse, zur Abwicklung des Kaufvertrages. Nähere Informationen findet der Kunde in der Datenschutzerklärung. 

10) Widerruf bei der Bestellung von Ware

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung  

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.  Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Hemplix (STU Germany GmbH, Hauptstraße 52, 79686 Hasel; E-Mail: / Telefon: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.  

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Hemplix alle Zahlungen, die sie von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Teilnehmer eine andere Art der Lieferung als die von Hemplix angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Hemplix eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Hemplix dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Hemplix kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Hemplix über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an STU Germany GmbH, Hauptstraße 52, 79686 Hasel zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn der Kunde den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufsbelehrung widerrufen will, dann kann er dieses Formular ausfüllen und an Hemplix zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend. 

• An STU Germany GmbH, Hauptstraße 52, 79686 Hasel, E-Mail: 

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware

• Bestellt am (*) 

• Name des/der Verbraucher(s) 

• Anschrift des/der Verbraucher(s) 

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

• Datum 

_________

(*) Unzutreffendes streichen. 

Ende der Widerrufsbelehrung

11) Widerruf bei dem Erwerb von Gutscheinen

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher steht ihm ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung  

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.  Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Teilnehmer Hemplix (STU Germany GmbH, Hauptstraße 52, 79686 Hasel; E-Mail: / Telefon: )mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.  

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Hemplix alle Zahlungen, die sie von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Teilnehmer eine andere Art der Lieferung als die von Hemplix angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Hemplix eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Hemplix dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  

Muster-Widerrufsformular

Wenn der Kunde den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufsbelehrung widerrufen will, dann kann er dieses Formular ausfüllen und an Hemplix zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend. 

• An STU Germany GmbH, Hauptstraße 52, 79686 Hasel; E-Mail:

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware

• Bestellt am (*) 

• Name des/der Verbraucher(s) 

• Anschrift des/der Verbraucher(s) 

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

• Datum 

_________

(*) Unzutreffendes streichen. 

Ende der Widerrufsbelehrung

12) Erlöschen des Widerrufsrechts bei Erwerb von Gutscheinen

12.1 Das Widerrufsrecht des Kunden aus Ziffer 11 bei dem Erwerb von Gutscheinen erlischt, wenn Hemplix mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Hemplix mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hatte, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

12.2 Stimmt der Kunde der in 10.1 getroffenen Regelung nicht ausdrücklich zu, beginnt die Ausführung des Vertrages erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

13) Jugendschutz

13.1 Hemplix geht vertragliche Beziehungen nur mit Kunden ein, die das für die jeweiligen Waren erforderliche Mindestalter erreicht haben. Die bei den Produkten befindlichen Artikelbeschreibungen weisen auf die vorhandene Altersbeschränkung hin.

13.2 Der Kunde versichert mit Bestellung der Waren, dass er das vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat sowie dass die persönlichen Angaben (Name und Adresse) richtig sind. Er verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst die Ware in Empfang nimmt.

13.3 Der von Hemplix beauftragte Logistikdienstleister wird die Ware nur an die Person übergeben, die namentlich mit der des Kunden übereinstimmt und im Rahmen einer Alterskontrolle das Mindestalter mittels eines gültigen amtlichen Ausweises ausweist.

14) Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG

Hemplix ist verpflichtet, Teilnehmer, die Verbraucher sind, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. 

Hemplix nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil. 

15) Anwendbares Recht, Vertragssprachen, Gerichtsstand

15.1 Auf die Verträge findet nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) an. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

15.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsteile ist der Sitz von Hemplix.

15.3 Vertragssprache ist Deutsch.

15.4 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich vereinbar, Hasel. 

15.5 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen